Stadtteilzeitung Hildesheim West
Nr. 224 · Februar 2012
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Was will der neue Ortsrat Moritzberg/Bockfeld wirklich?

Im letzten Moritz vom Berge hat der Ortsbürgermeister Erhard Paasch über unseren neuen Ortsrat informiert. Er betont, dass es ihm wichtig sei, über Parteigrenzen hinweg zusammenzuarbeiten und vor allem die Bürger dabei mitzunehmen. Diese Aussage gibt Hoffnung für unsere neue Ortschaft Moritzberg/Bockfeld. Beide Ziele sind nur gemeinsam zu erreichen. Nur ein starkes Bürgerengagement führt zu einer parteiübergreifenden, sachbezogenen Zusammenarbeit.

Entscheidend wird sein, wie wir Bürger uns tatsächlich an der Ortsratsarbeit beteiligen und beteiligen können. Die angekündigte Bürgersprechstunde vor und das Zuhören bei der Ortsratssitzung ist nur ein erster zaghafter Schritt, den andere Ortsräte auch schon versucht haben. Die Artikel „Bürgerengagement stärken“ und „Alles Quatsch?“ von Sabine Brand im vorletzten Moritz vom Berge zeigen deutlich, dass zu einem wirklichen Miteinander in unserer Ortschaft viel mehr gehört und dass dies noch ein langer Weg sein wird. Dieser Weg muss zuerst in unseren Köpfen beginnen. Wir alle müssen gemeinsam etwas für unser Lebensumfeld tun wollen. Aber sind wir dazu fähig? Haben wir, die Bürger, die Träger von Bürgerengagement und der von uns gewählte Ortsrat sich in ihrem jeweiligen Bereich ganz gut eingerichtet und schimpfen, wenn uns etwas nicht passt, immer auf die anderen?

Fest steht,wenn wir ein Miteinander zum Wohle für uns, für unsere Kirchengemeinden, für unsere Institutionen und Vereine, zusammengefasst für unsere Ortschaft wollen, muss dies partnerschaftlich sein. Hierzu fordert uns auch unsere Niedersächsische Kommunalverfassung auf, indem sie in nur einem Satz ausspricht: „Ehrenamtliche Tätigkeit ist eine wesentliche Grundlage der kommunalen Selbstverwaltung.“

Im Gutachten über das Bürgerengagement (es kann unter wolfgang.fleer@ googlemail.com angefordert werden) wird hierzu dargelegt, dass in diesem einen Satz drei Einzelaussagen enthalten sind: Zum einen wird erstmals in einem Bundesland eine grundsätzliche, gewichtige Anerkennung der ehrenamtlichen Tätigkeit/des Bürgerengagements ausdrücklich ausgesprochen. Weiterhin ist darin eine Aufforderung an die bisherigen Akteure wie Rat, Bürgermeister und Verwaltung enthalten, dafür zu sorgen, dass das Bürgerengagement auch eine wesentliche Grundlage der Selbstverwaltung wird. Und drittens wird das Bürgerengagement unmittelbar als Teil unserer Demokratie anerkannt. Dies ergibt sich im Zusammenhang mit der Aussage in der Kommunalverfassung, dass die Gemeinden und Städte die Grundlage unseres demokratischen Staates sind.

Nun geht es um die Umsetzung für unsere Stadt und die Ortschaften. Das Gutachten enthält hierzu Vorschläge. Der Unterzeichner würde gern hierüber und besonders über die sich daraus ergebenden Chancen mit dem Ortsrat Moritzberg/Bockfeld sprechen. Unser neuer Ortsrat braucht erst Zeit, um sich zu orientieren. Wäre ein Termin im Frühjahr möglich?

Wolfgang Fleer
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